Dieser Artikel erschien im Juli 2018 in der ARCH+ 232: An Atlas of Commoning: Orte des Gemeinschaffens und wurde zusammengestellt von Angelika Hinterbrandner und Jan Westerheide
Von der Ersitzung zur Hausbesetzung – Historische Referenzen Usucapio, die Ersitzung von Land, kann als erste rechtliche Regelung von Besetzung verstanden werden und existierte bereits um 450 v. Chr. im römischen Zwölftafelgesetz.[1] Die Ansiedlung und die Urbarmachung von Land war vor der Privatisierung von Grund und Boden, aber auch noch im US-amerikanischen Homestead Act von 1862 der gängige Weg, Landbesitz zu erwerben. Gemäß letzterem wurde der Siedler nach fünf Jahren zum Eigentümer seiner Parzelle.[2]
Von der Landbesetzung zur informellen Siedlung Die erste große Bewegung von Landbesetzung in Europa formierte sich nach dem Ende des Ersten Weltkriegs. In Wien zogen unzählige Menschen an die Stadtgrenzen, um der Wohnungsnot und der prekären Versorgungslage zu entkommen: 50 Siedlungsanlagen mit rund 15.000 Wohneinheiten samt Gärten zur Selbstversorgung wurden aus dem Boden gestampft. Das Siedlungsamt der Gemeinde Wien wirkte unterstützend mit und legalisierte die Bauten. Aus einer ähnlichen Mangelsituation heraus entstanden die Gecekondu in der Türkei.
Armenviertel boten der Landbevölkerung nach dem Zweiten Weltkrieg die Möglichkeit des wirtschaftlichen Aufstiegs in den Großstädten Ankara, Istanbul und Izmir. Illegal, meist über Nacht errichtet, wurden die Bauten von der Regierung zunächst geduldet und ab 1966 teilweise legalisiert. Diese Siedlerbewegungen gelten als Vorläufer der informellen Wohnformen in den heute schnell wachsenden modernen Megastädten Asiens, Afrikas und Lateinamerikas. Eine Kombination aus ansteigender Zuwanderung und natürlichem Bevölkerungswachstum lässt Barackenstädte, Squatter-Siedlungen, Shanty Towns, Favelas und andere Formen informeller Siedlungen weltweit wachsen. Regierungen sehen sich gleichzeitig wachsenden Defiziten im Wohnungsbau sowie fehlender Bereitstellung städtischer Versorgungsleistungen und Infrastrukturen gegenüber. In den Entwicklungsländern leben gegenwärtig rund 40 Prozent der urbanen Bevölkerung in Behelfsbauten auf besetzten Grundstücken. Schätzungen der UN zufolge wird 2050 jeder Dritte auf diesem Planeten „informell“ wohnen.[3]
Hausbesetzung ab 1945 Parallel zur Landbesetzung entwickelte sich die Besetzung leerstehender Bauten. Nach dem Zweiten Weltkrieg fanden in England die ersten dokumentierten Okkupationen statt. 1946 zwang eine schwerwiegende Wohnungskrise 48.000 Menschen, vor allem junge Familien, sich in leerstehenden Militärgebäuden niederzulassen.
Während diese Besetzungen noch aus einer existentiellen Notlage heraus durchgeführt wurden, entwickelte sich das Phänomen in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts zu einem Protest gegen gesellschaftliche Konventionen und diente der Gegenkultur zur Verwirklichung alternativer Lebensformen. In den 1960-Jahren demonstrierten autonome Aktivist*innen in Amsterdam mit Besetzungen gegen Strategien des Immobilienmarktes, die Mieten in die Höhe zu treiben. Wenig später führte der für den Bau einer Metrolinie vorgesehene Abriss von Gebäuden im Stadtteil Nieuwmarkt ebenfalls zu Hausbesetzungen, die teilweise erbittert von der Polizei bekämpft wurden. In Deutschland markiert der Frankfurter Häuserkampf, angefeuert von den Studentenprotesten 1968, den Beginn der Hausbesetzerbewegung.
Die Anti-Squat-Bewegung Von gemeinnützigen Zwischennutzungskonzepten der öffentlichen Hand über kommerzielles Leerstandsmanagement bis hin zu Non-Profit-Organisationen, die sich der Zwischennutzung widmen, gibt es heute auch eine ganze Bandbreite an Konzepten, um Besetzung zu verhindern. Beispielhaft dafür stehen die niederländischen Antikraakbureaus, Vermittlungsagenturen, die Wohnungssuchende in leerstehende Immobilien unterbringen, um eine Besetzung zu verhindern. Die sogenannten „Antikraaker“ sind keine gewöhnlichen Mieter*innen, sondern stehen in einem Abhängigkeitsverhältnis: Sie zahlen eine sehr geringe Miete, haben aber keinen Kündigungsschutz und müssen im Zweifelsfall innerhalb von 14 Tagen ausziehen. Der Wert der Immobilie soll gehalten oder gesteigert werden, die Generierung zusätzlicher Einnahmen kommt als Nebeneffekt für den Immobilienbesitzer hinzu.
Occupy! Zunehmend wird Besetzung auch als politisches Instrument verwendet: die temporäre Inbesitznahme von öffentlichem Stadtraum als medienwirksamer Protest. Im Folgenden werden Varianten und Formen dieser Besetzungsform in ihren unterschiedlichen Dynamiken und Zielsetzungen beleuchtet.
BESETZUNG ZUR VERWIRKLICHUNG ALTERNATIVER LEBENSFORMEN
Die Besetzung von Stadtraum zur Verwirklichung alternativer Lebensformen wird in Europa und Nordamerika seit den 1960er-Jahren praktiziert. Diese Projekte zeichnen sich durch ein gemeinschaftliches Potential aus: Die Besetzung als Akt der Befreiung zieht besonders Querdenker*innen, Kreative und Autonome an. Im aktuellen Sprachgebrauch ist die Hausbesetzung eng verknüpft mit dem sozio-politischen Kontext der Counter Culture. In Deutschland sind Besetzungen mit dem Begriff Neue Soziale Bewegungen verknüpft, die sich gegen neoliberale Politik und den politischen Eingriff in die Existenzgrundlage von Bürger*innen formiert haben und auf die Studentenproteste zurückgehen. Der Akt der Besetzung als Ausdruck des Protests richtet sich zugleich gegen die Wohnraumpolitik im Speziellen sowie vorherrschende gesellschaftliche und politische Strukturen im Allgemeinen. Besetzungsprojekte gelten nicht nur als ein selbstermächtigender Lösungsansatz für die Wohnungsfrage, sondern sind auch kulturelle Inkubatoren.
1971–2012 – Christiania, Dänemark Die Freetown Christiania ist eine seit 1971 bestehende alternative Wohnsiedlung im Herzen Kopenhagens, die 40 Jahre lang als autonome Gemeinschaft anerkannt wurde. Ausgangspunkt der Bewegung war die eigenmächtige Nutzung eines aufgegebenen Militärgeländes durch Bewohner*innen des Stadtteils Christianshavn für die Einrichtung eines Spielplatzes. Als in der Nachbarschaft Besetzer*innen eines anderen Objektes vertrieben wurden, wichen sie auf das angrenzende, 34 Hektar große Gelände aus. Besetzer*innen aus ganz Dänemark schlossen sich an, um in diesem Freiraum ihre Ideen eines gemeinschaftlichen Zusammenlebens zu verwirklichen.
In den 1980er-Jahren begann die Regierung mit einem Legalisierungsplan, der durch die Lizenzierung kultureller Einrichtungen die politische Wiedereingliederung einläutet. Die 2001 gewählte rechte Regierung beschloss die Auflösung des in gemeinschaftlichem Besitz stehenden Landes und die vollständige „Normalisierung“. Der Widerstand der Bewohner*innen konnte den Prozess nicht aufhalten. Seit dem Jahr 2012 hat Christiania den Schutzstatus als selbstverwaltete Kommune verloren.
1979–1985 – Instand(be)setzungen – Kreuzberg, Deutschland Unter dem Leitspruch „Lieber instandbesetzen als kaputtbesitzen“ wehrten sich in den frühen 1980er-Jahren Bewohner*innen von Berlin-Kreuzberg gegen die Abbruch- und Neubaupolitik der Stadt. Nachdem Appelle gegen die vorherrschende Sanierungspraxis an das Landeswohnungsamt erfolglos blieben, besetzten Studierende die ersten Häuser. Räumungen durch die Polizei führten zu einem aufgeheizten Klima, das sich in Straßenschlachten entlud. Viele Besetzer*innen waren jedoch an einer friedlichen Beilegung interessiert und trugen durch ihre Praxis zu einer umfassenden Erhaltung der Bausubstanz bei, was in vielen Fällen zu Legalisierungen führte. Gelungene Instandbesetzungen existieren teils bis heute, so das Kultur- und Nachbarschaftszentrum Regenbogenfabrik. Im Zuge der IBA Berlin 1984 wurde die „Reparatur der Stadt“ schließlich zum urbanistischen Leitprinzip erhoben und versucht, die vorhandene Wohnsubstanz wieder nutzbar zu machen. Dies markierte eine Abkehr von der ausufernden Flächensanierung durch Neubauten hin zur behutsamen Stadterneuerung.
2012 – Macao Milano – Torre Galfa, Italien Die Gruppierung Macao formierte sich, um in Mailand gegen die Nutzung von Immobilien als Spekulationsgut sowie das Fehlen unabhängiger Kultureinrichtungen vorzugehen. Der 31 Stockwerke hohe Torre Galfa stand bereits 15 Jahren leer, als er im April 2012 besetzt und von Aktivist*innen, Architekt*innen, Programmierer*innen und engagierten Bürger*innen für einige Wochen mit einem vielseitigen Kunst- und Kulturprogramm performativ bespielt wurde. Trotz der großen Unterstützung durch bekannte Kulturschaffende und anfangs auch durch Stefano Boeri, den damaligen Kulturstadtrat Mailands, ließ die Stadt das Hochhaus schließlich räumen. Heute besetzt Macao als selbstorganisierte Kulturplattform ein altes Schlachthaus im Osten der Stadt. Die weitere Existenz der von den Bürger*innen gut angenommenen Institution ist ungewiss. Das Gebäude soll in naher Zukunft verkauft und umgenutzt werden. Inzwischen hat sich die Regierung eingeschaltet, in deren Händen die Zukunft des Projekts nun liegt.
EPHEMERE BESETZUNG
Im Rahmen globalisierungskritischer Bewegungen seit der Finanzkrise 2008 findet zunehmend eine Form der Besetzung Anwendung, die man als ephemere oder temporäre Besetzung von öffentlichem Raum begreifen kann. Diese Besetzungen durch eine große Anzahl von Bürger*innen verfolgen primär politische Ziele. Sie markieren zugleich einen Umbruch im gesetzlichen Umgang mit Okkupation. Selbst Besetzungen, die einen anerkennenswerten sozialen und kulturellen Mehrwert für die Gesellschaft leisten, führen oft zu Räumungen. Einige Länder haben neue, restriktivere Gesetze gegen Hausbesetzungen eingeführt, so die Niederlande und Spanien 2010 sowie Großbritannien 2012. In den USA wurden Bestimmungen zu Protesten und Versammlungen im öffentlichen Raum verschärft. Befürworter*innen der Gesetzgebung argumentieren, dass den Immobilienbesitzer*innen mehr Rechte eingeräumt werden müssten, ihr Eigentum zu schützen. Kritiker*innen sehen in der Verschärfung den Versuch, einen Status quo zu erhalten, der auf Profitmaximierung durch Privateigentum basiert.
Ab Mai 2011 – Movimiento 15-M, Spanien Die spanische Bewegung formierte sich im Mai 2011 aus dem Zusammenschluss regionaler Gruppen, um gegen die Folgen der Hypothekenkrise und die neoliberale Politik am Wohnungsmarkt zu protestieren. Camps im öffentlichen Raum standen in verschiedenen spanischen Städten wie Barcelona oder Madrid und die direktdemokratische Struktur exemplarisch für eine neue Form von Protest. Auch Hausbesetzungen spielten eine Rolle: Aktivist*innen schlossen sich mit von Zwangsvollstreckung bedrohten Hausbewohner*innen zusammen, die im Falle der Räumung ihre Immobilien selbst besetzten.
Die PAH Plataforma de Afectados por la Hipoteca, eine regionale Untergruppe, die bereits seit 2009 bei Zwangsräumungen mit Sitzblockaden aktiv wurde, bewirkte eine von der breiten Öffentlichkeit unterstützte Gesetzesinitiative mit der Absicht, Räumungen zu verhindern, solange die Behörden keine alternativen Wohnoptionen zur Verfügung stellen. Die Initiativen um die 15-M-Bewegung gelten als Wegbereiter für Podemos und andere munizipalistische Parteien, die inzwischen ihren Weg in die Parlamente gefunden haben.
Ab Oktober 2011 – Occupy Wall Street, USA Occupy verkörpert die neue Form des Protests im Internetzeitalter: dezentral, massentauglich choreografiert, auf Social-Media-Kanälen visuell inszeniert und manifest im öffentlichen Raum. Im Herbst 2011 wurde der Zuccotti Park in New York nahe der Wall Street besetzt und für mehrere Monate in ein Zeltdorf verwandelt. Das konsumkritische Magazin Adbusters hatte zum zivilen Ungehorsam aufgerufen und damit die Massenprotestwelle angestoßen. Innerhalb weniger Wochen breiteten sich die Occupy-Demonstrationen weit über die Landesgrenzen aus. Menschen aus allen sozialen Milieus, unterschiedlicher Religionen, Gesinnungen und Nationalitäten protestierten gemeinsam für mehr soziale Gerechtigkeit: In den Vereinigten Staaten, Nigeria, der Türkei und in vielen anderen Ländern. Die zentralen Forderungen der Bewegung waren eine stärkere Kontrolle des Banken- und Finanzsektors und die Verringerung des Einflusses der Wirtschaft auf politische Entscheidungen, wie sie im Leitspruch „We are the 99%“ ihren Ausdruck fanden. Das letzte Occupy-Camp in Tel Aviv löste sich im Januar 2014 auf.
Mai–Juni 2013 – Gezi-Park-Protest, Türkei Anfang Mai 2013 ereigneten sich die ersten Proteste von Umweltaktivist*innen gegen den Abriss des Gezi-Parks, der einer Shopping-Mall weichen sollte. Die Polizei reagierte mit aller Härte und setzte Wasserwerfer und Tränengas ein. Das Ordnungsamt zündete die sich vom Gezi-Park bis zum Taksim-Platz ausbreitende Zeltstadt der Protestierenden an. Das brutale Vorgehen der Staatsmacht war der Funke, der den bis dahin kleinen Protest zu einer Massenbewegung anschwellen ließ. Bürger*innen in der ganzen Türkei solidarisierten sich mit den Besetzer*innen: Tausende lebten und wohnten zeitweise im Park; Hunderttausende demonstrierten auf den Straßen, bis der Park mit einem großen Polizeiaufgebot am 15. Juni 2013 gewaltsam geräumt wurde. Den Protestierenden ging es nicht nur um Bäume, Grünflächen und die Zugänglichkeit der Stadt, sondern um demokratische Mitspracherechte und Freiheit. Mit der Besetzung des Gezi-Parks wurde Istanbul Schauplatz einer in dieser Art noch nicht erlebten öffentlichen Inbesitznahme eines zentralen Platzes, der vor allem von einer neuen Generation mit Beharrlichkeit und Vehemenz verteidigt wurde.
BESETZUNG AUS NOTWENDIGKEIT
Besetzung kann, anders als in den vorangegangenen Beispielen, nicht nur gesellschaftlich und politisch motiviert sein, sondern auch aus einer Überlebensnotwendigkeit heraus entstehen. Dies betrifft insbesondere marginalisierte Bevölkerungsgruppen, Geflüchtete, Arme oder in Notsituationen geratene Menschen. Die Beschaffung von Wohnraum durch Besetzung wird entweder selbst oder mit Unterstützung von Aktivist*innen vorgenommen.
Ab 1950 – Rooftop Slums, Hongkong Als Rooftop Slums werden illegal gebaute Wohnungen auf den Flachdächern der Hochhäuser von Hongkong bezeichnet. Menschen mit geringem bis mittlerem Einkommen sehen sich aufgrund des hohen Preisdrucks dazu gezwungen, unkonventionelle Wohnformen zu finden, die außerhalb des Immobilienmarktes gehandelt werden. Die Wohnungsknappheit in der damals noch zu Großbritannien gehörenden Kolonie geht zuerst auf die Einwanderungswelle aus Festlandchina nach der Machtübernahme der Kommunisten 1949 zurück. Befeuert von der Immigration billiger Arbeitskräfte, Kapital und Know-how begann in den 1970er- und 1980er-Jahren der Aufstieg der Sonderwirtschaftszone. Zeitgleich entwickelte sich Hongkong zu einer Finanzmetropole. Immobilienspekulation führte zu steigenden Preisen, welche durch die Insellage mit begrenzter Landfläche weiter in die Höhe getrieben wurden. Die Regierung reagiert nur schleppend mit Sozialwohnbauprojekten, die mit Wartezeiten von mehreren Jahren verbunden sind.
2007–2014 – Torre David, Venezuela Der Torre David, ein 1990 in Venezuelas Hauptstadt Caracas errichtetes, aber nie fertiggestelltes Bankhochhaus, war Schauplatz einer der größten Hausbesetzungen weltweit. 2007 wurde das leerstehende Rohbaugerippe von Menschen aus den Armutsvierteln besetzt und durch ad-hoc Maßnahmen umgebaut. Die Bewohner*innen entwickelten eine selbstorganisierte Struktur, die nicht nur Raum für Wohnen, sondern auch für kleine Läden mit Angeboten für den täglichen Bedarf, Tattoo-Studios, einen Haarsalon und Fitnessangebote bereitstellte. Zeitweise fanden bis zu 1.200 Familien in der vertikalen informellen Siedlung Unterkunft. Nach Unfällen wegen unzulänglicher baulicher Sicherung und aufgrund der Ausbreitung mafiöser Strukturen löste die Regierung die Besetzung 2014 auf. Die Bewohner*innen wurden in einen Sozialwohnungskomplex weit außerhalb der Stadt umgesiedelt.
Ab April 2016 – City Plaza Hotel, Griechenland Das City Plaza, ein leerstehendes Hotel in Athen, wurde im April 2016 von linken und anarchistischen Aktivist*innen der Solidaritätsinitiative für Wirtschafts- und politische Flüchtlinge besetzt. Heute leben hier Geflüchtete aus Syrien, dem Iran, Afghanistan und Pakistan. Die neuen Bewohner organisieren ihre Unterkunft eigenständig und gemeinschaftlich: Sie kochen, betreuen Kinder, halten Sprachkurse ab und praktizieren eine neue Form des Zusammenlebens. Vorhandenes Mobiliar und die funktionstüchtige Großküche machten eine schnelle und unkomplizierte Umnutzung möglich. Das City Plaza hat sich zu einem über die Stadtgrenzen hinaus bekannten Anlauf- und Treffpunkt für Geflüchtete, Interessierte und Helfer entwickelt.
[1] Vgl. Paul Jörs: Römisches Privatrecht, Berlin/Heidelberg 1935, S. 134.
[2] Siehe auch den Artikel von Michaela Friedberg in ARCH+ 231 – The Property Issue.
[3] Janice Perlman: „Urbanisierung, Megastädte und informelle Siedlungen“, in: Aus Politik und Zeitgeschichte 20–21 (2014).